Geschäfts- und Lieferbedingungen Mesotronic Computer AG (mesotronic ag)
vom 1.7.2012

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Bestimmungen gelten als Grundlage des Geschäftsverkehrs zwischen der Mesotronic Computer AG als Lieferantin und dem Kunden, sofern sie der Kunde nicht schriftlich ablehnt. Sie haben Gültigkeit auch für jede einzelne Bestellung im Rahmen des Geschäftsverhältnisses der Parteien.
Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen unter den Parteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.

2. Vertraulichkeit / Urheberrecht

Wir behalten uns das Urheberrecht an allen unseren Unterlagen, insbesondere an Offerten, Bestätigungen, Rechnungen, Programmcodes und ihren Beilagen vor. Ohne unsere schriftliche Zustimmung dürfen diese weder kopiert noch Dritten zugänglich gemacht werden oder zur Selbstanfertigung der offerierten Anlagen verwendet werden. Bei Zuwiderhandlungen ist der Kunde / Lieferant verpflichtet eine Konventionalstrafe von mindestens Fr. 15'000.- zu zahlen. Ist der entstanden Schaden für die Mesotronic Computer AG grösser als die Konventionalstrafe, ist der Kunde / Lieferant verpflichtet den entstandenen Schaden vollständig zu zahlen.

3. Offerten

Unsere Offerten, Prospekte, Preislisten, Zeichnungen, Abbildungen usw. sind freibleibend. Massgebend für unsere Lieferverpflichtung ist ausschliesslich die schriftliche Auftragsbestätigung. Abschlüsse und Verkäufe unserer Mitarbeiter bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

4. Preise

Unsere Preise verstehen sich, ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung, für Lieferung ab Werk, unverpackt. Mesotronic Computer AG behält sich Preisänderungen vor, falls zwischen dem Datum der Bestellung und dem Zeitpunkt der Lieferung Preisaufschläge bei Zulieferanten, zusätzliche fiskalische Belastungen, Zollerhöhungen, Erhöhungen der Transportkosten, Währungsschwankungen, etc., eintreten. Für die Leistungen gelten, sofern nicht anders vereinbart, die Honoraransätze für Arbeits- und Reisezeit und die Spesenregelung der jeweils aktuellen Mesotronic Computer AG -Preisliste.

5. Zahlung

Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innert 10 Tagen rein netto ohne Skonto zahlbar. Mit dem Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne besondere Mahnung Verzug ein. Der Verzugszins beträgt derzeit 5 % p.a. und kann ohne besondere Ankündigung den Gepflogenheiten des Marktes bzw. den aktuellen Zinssätzen der Banken angepasst werden. Mit dem Versand von Mahnungen werden Mahngebühren fällig - bei mehreren Mahnungen werden die entsprechenden Gebühren kumuliert. Das Fehlen unwesentlicher Teile aus der Bestellung oder Garantieansprüche gegenüber Mesotronic Computer AG oder deren Zulieferanten berechtigen nicht zum Aufschub fälliger Zahlungen. Bei Annahmeverzug wird der Gesamt- oder Restkaufpreis bzw. Gesamtbetrag des Projektes bei Dienstleistungen per sofort fällig.

6. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Apparate und Software bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Lieferfristen

Die Lieferfristen bestimmen wir so, dass sie bei regelrechtem Gang der Fertigung mit Wahrscheinlichkeit eingehalten werden können. Wir übernehmen jedoch in keinem Fall eine Verantwortung dafür. Rücktritt vom Kauf ist uns gegenüber ausgeschlossen. Sind Anzahlungen vereinbart, so läuft die Lieferzeit erst vom Eingang der Anzahlung an.

8. Verpackung

Diese wird, sofern nicht vorhanden, zum Selbstkostenpreis verrechnet.

9. Versand

Der Versand erfolgt stets auf eigene Gefahr des Empfängers, auch wenn frachtfreie Lieferungen vorgenommen werden. Ansprüche wegen Beschädigung, Verlust oder Verspätung auf dem Transport sind vom Empfänger bei Annahme der Ware sofort an die Post, bzw. die Bahn oder den Frachtführer zu richten. Bei fehlerfreier Lieferung besteht kein Rückgaberecht. Es werden keine Auswahlsendungen verschickt. Zahlungsformen bei Versand: Lieferung auf Rechnung bis Fr 100.- Warenwert (höhere Beiträge nur an uns bekannte Kunden) Lieferung per Nachnahme

10. Installation / Inbetriebnahme

Sind Installation und/oder Inbetriebsetzungen in unserem Preis eingeschlossen, oder wurde dafür ein Pauschalpreis vereinbart, so müssen beim Eintreffen unseres Personals alle Vorarbeiten getroffen sein. Für Software gelten insbesondere die Lizenzbestimmungen und Markenschutzrechte des jeweiligen Herstellers. Mesotronic Computer AG lehnt ausdrücklich jegliche Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Sicherstellung der durch die von Mesotronic Computer AG gelieferten Softwareprodukte bearbeiteten Kundendaten ab. Dies gilt auch, wenn Mesotronic Computer AG -Mitarbeiter kundenindividuelle Software- oder Formularanpassungen für den Kunden vorgenommen haben.

11. Mängelrügen

Beanstandungen wegen fehlender Teile sowie sichtbarer Mängel können nur innerhalb 8 Tagen nach Eingang der Sendung am Bestimmungsort berücksichtigt werden.

12. Abrufbestellungen

Käufe auf Abruf werden nur auf bestimmte Zeitdauer getätigt. Wird die Ware innerhalb der vereinbarten Frist nicht abgerufen, behalten wir uns vor, diese zu fakturieren, den Auftrag zu annullieren oder die Bezugsfrist zu verlängern.

13. Folgeleistungen

Allfällige zusätzliche Hardware und Software sowie Dienstleistungen für die Erfüllung eines Auftrages werden wir gemäss den Geschäftsbedingungen nach Ereignis zu den aktuellen Stundensätzen in Rechnung stellen.

14. Rücknahmebedingungen

Wir gewähren kein Widerrufsrecht.

15. Garantie

Mesotronic Computer AG gewährt auf Hard- und Software ausschliesslich die vom Hersteller vorgegebene Garantie. Garantieleistungen können nur bei sachgemässer Behandlung erbracht werden. Darüber hinausgehende Verpflichtungen und weitgehende Schadenersatzanspruche irgendwelcher Art lehnen wir ab. Für Schäden, entstanden durch unsachgemässe Behandlung, Überbeanspruchung oder natürliche Abnützung, übernehmen wie keine Garantie. Müssen Apparate ins Werk zurückgeschickt werden, so gehen Verpackungskosten sowie Transportkosten für die Hin- und Rücksendung zu Lasten des Bestellers. Die unentgeltlich ersetzten Teile werden unser Eigentum und müssen uns auf Verlangen zurückgegeben werden. Die Garantie erlischt ohne Anzeige, wenn der Besteller seinen vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten nicht nach kommt, wenn innerhalb der Garantiezeit keine schriftliche Beanstandung erfolgt oder wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung Änderungen oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt.

16. Annullierung

Annullierung von Bestellungen können nur mit unserem schriftlichen Einverständnis vorgenommen werden, uns bis dahin erwachsene Kosten sind vom Kunden zu übernehmen.

17. Support - Hotline

Supportleistungen sind im Produktepreis nicht inbegriffen. Werden solche zusätzlichen Leistungen telefonisch oder vor Ort durch Mesotronic Computer AG erbracht, gelten, sofern nichts anderes vereinbart, die in der Mesotronic Computer AG -Preisliste aufgeführten Honorar- bzw. Spesenansätze. Für Hotlinedienstleistungen steht eine spezielle Telefonnummer zur Verfügung.

18. Gültigkeit der allgemeinen Lieferbedingungen

Bedingungen des Bestellers, die mit den vorliegenden Lieferbedingungen nicht übereinstimmen, sind nur gültig, wenn wir uns damit schriftlich einverstanden erklären.

19. Erfüllungsort

Erfüllungsort der Zahlung und Gerichtsstand ist Zug

Mesotronic Computer AG (mesotronic ag), St. Wolfgangstrasse 26, 6331 Hünenberg